United Nations Genf
Gewaltsames Verschwindenlassen – worum geht es überhaupt?
Nach Artikel 2 des 2010 in Kraft getretenen Internationalen Übereinkommens zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen gilt als Verschwindenlassen die Festnahme, Haft, Entführung oder jede andere Form von Freiheitsentzug durch Bedienstete des Staates, durch eine Person oder durch Personengruppen, die mit der Erlaubnis, Unterstützung oder Duldung (billigende Inkaufnahme) des Staates handeln, gefolgt von der Weigerung, die Freiheitsberaubung zu bestätigen, oder von einer Verschleierung des Schicksals oder des Aufenthaltsortes der verschwundenen Person, wodurch sie dem Schutz des Gesetzes entzogen wird.
In der Realität bedeutet dies, dass Familien oft Monate oder Jahre nicht wissen, was mit ihren verschwundenen Angehörigen geschehen ist, ob sie überhaupt noch leben, und wer dafür verantwortlich ist. Oft hat das erhebliche finanzielle Folgen für die Familien, und nicht selten geraten suchende Angehörige selbst unter Druck, werden bedroht oder schlimmeres.
Dieses Menschenrechtsverbrechen wird zunehmend und überall auf der Welt verübt. Besonders viele Fälle gibt es aktuell in Mexiko, im Irak, in Syrien, oder in Sri Lanka. Während es in der Vergangenheit meist eine Praxis in Militärdiktaturen war, dient Verschwindenlassen heutzutage oft der politischen Unterdrückung oder soll Menschenrechtsverbrecher vor strafrechtlicher Verfolgung bewahren.
Folgen hat dies nicht nur für die Opfer und ihre Familien, sondern die gesamte Gesellschaft eines Landes, in der sich Unsicherheit ausbreitet und Vertrauen in staatliche Institutionen verloren geht.
Schutz von Migrant*innen und Flüchtlingen vor dem Verschwindenlassen
15. Oktober 2020
Die immer gefährlicheren Wege, auf denen Migrant*innen und Flüchtlingen unterwegs sind, und die immer rigider werdende Migrationspolitik der Staaten erhöhen deutlich das Risiko für Migrant*innen und Flüchtlinge, Opfer von gewaltsamem Verschwindenlassen zu werden.
Auf meine Initiative hin hat das Deutsche Institut für Menschenrechte nun eine Studie veröffentlicht, welche konkreten Verpflichtungen zum Schutz von Migrantinnen vor dem Verschwindenlassen die Internationale Konvention enthält. ...WeiterlesenViele Fragen, wichtige Antworten zum Verschwindenlassen im Irak
12. Oktober 2020
Am 5. und 7. Oktober konnte der Ausschuss gegen das Verschwindenlassen den Dialog mit Vertreter*innen der irakischen Regierung nachholen. Es war das erste Mal überhaupt, dass ein UN Vertragsausschuss solch einen Austausch ONLINE durchführt, verbunden mit großem technischen Aufwand. Die irakische Delegation unter Leitung des Justizministers war aus Bagdad zugeschaltet, wir Ausschussmitglieder aus unseren Heimatorten von Tokio bis Peru, und ...WeiterlesenCovid-19 verhindert Dialog mit dem Irak
18. September 2020
Vertreter*innen der irakischen Regierung sollten diese Woche mit dem UN Ausschuss gegen das Verschwindenlassen ausführlich über die vielen unaufgeklärten Fälle von gewaltsam Verschwundenen im Land diskutieren. Doch Covid-19 hat uns einen Strich durch die Rechnung gemacht. Acht Mitglieder der irakischen Delation sind erkrankt, die übrigen in Quarantäne, und so muss dieser Dialog leider verschoben werden.
Wir haben jedoch zur Vorbereitung mit ...WeiterlesenVerschleppt, gefoltert, getötet: Internationaler Tag gegen das Verschwindenlassen
3. September 2020
Der Kampf gegen das gewaltsame Verschwindenlassen ist auch heute unverändert wichtig. Das berichtet der Artikel unter anderem an den besonders kritischen Situationen in Mexiko und dem Irak. Im Gespräch mit dem Autor habe ich auch deutlich gemacht, warum das Verschwindenlassen ist ein ganz spezifisches Unrecht ist.
WeiterlesenInternationaler Tag der Opfer des Verschwindenlassens
30. August 2020
Migrant*innen sind besonders gefährdet, Opfer von gewaltsamem Verschwindenlassen zu werden. Über diesen Schwerpunkt meiner Arbeit habe ich anlässlich des Internationalen Tags der Opfer des Verschwindenlassens im Interview mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte gesprochen.
Auch im Rahmen der Aktion zum Schutz von Migrant*innen vor Verschwindenlassen habe ich über dieses Thema in einem Video-Interview gesprochen. Dabei bin ich auch gefragt worden, ...WeiterlesenDas Recht auf Wahrheit ist ein Menschenrecht
26. Juni 2020
Für das Bulletin der Vereinigung ehemaliger Europaabgeordneter habe ich einen Beitrag verfasst, warum die EU sich weiterhin gegen das gewaltsame Verschwindenlassen einsetzen muss. Dazu gehört auch, dass mehr als nur bisher 12 Mitgliedsstaaten die Konvention gegen das Verschwindenlassen ratifizieren.
Knowing-The-Truth-Is-A-Human-RightHerunterladen
WeiterlesenErstmals öffentliche online Sitzung eines UN Vertragsausschusses
5. Mai 2020
14 Zeitzonen über die Wohnorte der Ausschussmitglieder von Japan bis Peru galt es zu verbinden. Eine Übersetzung konnte nicht realisiert werden mit entsprechenden Einschränkungen für die Ausschussmitglieder und die Zuschauer*innen. Auch weitere technische Herausforderungen waren in der Live-Übertragung nicht zu übersehen, und längst nicht alle Aufgaben des Ausschusses gegen das Verschwindenlassen, wie der Dialog mit Staaten, sind unter diesen Bedingungen ...WeiterlesenAusschuss gedenkt der Opfer des Verschwindenlassens
4. Mai 2020
Marie Noemie Barbosa Gonzales aus Kolumbien sucht seit über fünf Jahren nach ihrem Sohn, der im Alter von 32 Jahren im Juni 2014 gewaltsam verschwand. Mit sehr eindrücklichen persönlichen Worten schilderte sie heute im Ausschuss gegen Verschwindenlassen, wie dieser ihr seither mit beharrlichen Nachfragen bei den kolumbianischen Behörden bei der Suche geholfen hat. Leider sei ihr Sohn weiterhin verschwunden, doch ...WeiterlesenAuf den Spuren der Knochen
11. Februar 2020
Es ist eine Arbeit mit dem Tod, aber vor allem eine Arbeit für die Gewissheit – so schildern die forensischen Anthropologen ihre Arbeit in diesem hörenswerten Beitrag des rbb. Diese Spezialisten identifizieren und analysieren die Überreste von Menschen, die mutmaßlich Opfer von Menschenrechtsverbrechen wurden. Ohne ihre Expertise wäre auch die Aufarbeitung von gewaltsamem Verschwindenlassen in vielen Fällen unmöglich. Der Beitrag ...WeiterlesenGewalt gegen Frauen wird jeden Tag verübt
25. November 2019
Darauf wird am Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen besonders aufmerksam gemacht. Im Irak werden Frauen zunehmend Opfer von gewaltsamem Verschwindenlassen. Dies geschieht derzeit insbesondere im Zusammenhang mit den öffentlichen Protesten gegen Misswirtschaft, Korruption und hohe Arbeitslosigkeit.
Die Menschenrechtsaktivistin Saba Al Mahdawi (Foto), die die Demonstrierenden mit medizinischer Hilfe unterstützte, wurde am 2.11. von maskierten Unbekannten verschleppt und am 13.11. freigelassen. ...WeiterlesenRainer Huhle zieht Bilanz
11. November 2019
Acht Jahre war Dr. Rainer Huhle Mitglied im Ausschuss gegen das Verschwindenlassen. Dank seines unermüdlichen Engagements und der Arbeit seiner Kolleg*innen konnte viel erreicht werden im Kampf gegen diese besondere Menschenrechtsverletzung. Dennoch gibt es noch großen Handlungsbedarf. In einem Artikel für die Zeitschrift Vereinte Nationen hat er nun ausführlich Bilanz gezogen. Der Beitrag ist für Mitglieder der DGVN auch online verfügbar ...WeiterlesenMeine erste Sitzung des UN Ausschusses gegen Verschwindenlassen
14. Oktober 2019
Geschafft, die erste Sitzung des UN Ausschusses gegen Verschwindenlassen liegt hinter mir. Die Tage waren arbeitsreich und für mich als „Neuling“ auch damit gefüllt, Regeln und Arbeitsprozesse kennenzulernen. Dabei war ich nicht die einzige – von zehn Ausschussmitgliedern sind fünf neu dabei, und alle miteinander bringen ganz unterschiedliche Erfahrungen und Kompetenzen mit. Großer Dank gebührt den MItarbeiter*innen des Ausschusssekretariats, die ...WeiterlesenHochkommissarin Michelle Bachelet im Ausschuss gegen das Verschwindenlassen
1. Oktober 2019
Gleich zu Beginn meiner ersten Sitzung des Ausschusses gegen das Verschwindenlassen trafen wir uns mit der UN Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet. Wir tauschten uns u.a. darüber aus, wie mehr Staaten von der Ratifizierung der Konvention gegen das Verschwindenlassen überzeugt werden können, und vereinbarten, hier eng mit den weltweiten nationalen und regionalen Büros der Hochkommissarin zusammenzuarbeiten. Dies gilt auch für ...WeiterlesenAusschuss gegen das Verschwindenlassen (CED)
20. September 2019
Im Juni 2019 wurde ich in den UN Ausschuss gegen das Verschwindenlassen (Committee on Enforced Disappearances/ CED) gewählt. In diesem Gremium sind 10 unabhängige Expert*innen dafür verantwortlich, die Umsetzung und Einhaltung des Internationalen Übereinkommens gegen das gewaltsame Verschwindenlassen zu überwachen. Zu unseren Hauptaufgaben gehört es, Berichte der inzwischen 62 Vertragsstaaten zu prüfen und Empfehlungen auszusprechen, über Individualbeschwerden zu urteilen und ...WeiterlesenEilaktionen des Ausschusses gegen das Verschwindenlassen
19. September 2019
Der Ausschuss gegen das Verschwindenlassen ist der einzige Vertragsausschuss der Vereinten Nationen, der sogenannte Eilaktionen entgegennimmt. Familienangehörige oder Personen mit einem „berechtigten Interesse“ können den Ausschuss um Unterstützung bei der Suche nach einem verschwundenen Menschen bitten. Der Ausschuss fordert den Vertragsstaat zu umgehenden Suchmaßnahmen auf und fragt bei den Behörden so lange nach Art und Umfang der eingeleiteten Ermittlungen, bis ...Weiterlesen