News Archive - Seite 6 von 7 - Barbara Lochbihler

Wenn Migrant*innen und Geflüchtete gewaltsam verschwinden

16. November 2021

Wer sucht nach ihnen, wenn Migrant*innen und Geflüchtete gewaltsam verschwinden, und was macht die Suche über Grenzen hinweg so schwer? Welche Verpflichtungen ergeben sich aus der Internationalen Konvention gegen das Verschwindenlassen für Staaten im Hinblick auf die Suche und die Prävention? Dazu habe ich einen Artikel für das Magazin „Hinterland“ geschrieben.
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Wieder in Präsenz

27. September 2021

Die Mitglieder des Ausschusses gegen das Verschwindenlassen konnten erstmals wieder in Präsenz zusammenkommen, wenn auch mit viel Distanz im riesigen Raum. Ich habe mich gefreut, die neugewählten Kolleg*innen aus Ecuador und Albanien kennenzulernen und mit allen persönlich zwei Wochen intensiv arbeiten zu können. In unserer Herbstsitzung vom 13. bis 24. September haben wir u.a. mit […]
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Auszeichnung mit dem Kultur- und Ehrenpreis des Verbands der Sinti und Roma

22. September 2021

Die Lebensbedingungen der europäischen Sinti und Roma und die Bekämpfung des fortdauernden Antiziganismus in Deutschland und Europa sind mir seit vielen Jahren ein besonderes Anliegen. Trotz verschiedener Fördermaßnahmen von EU und Mitgliedstaaten zur sozialen Integration von benachteiligten Roma in Europa, sind viele Roma in Europa weiterhin Armut, sozialer Ausgrenzung, Diskriminierung und gewalttätigem Rassismus ausgesetzt. Der […]
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Konferenzvideo: Prohibition, Prosecution and Prevention of Enforced Disappearances

06. September 2021

Virtuell in Nürnberg diskutierten am 7./8. Mai 2021 die Teilnehmer*innen einer internationalen Konferenz über das gewaltsame Verschwindenlassen. Dabei standen drei Schlüsselthemen in der aktuellen Debatte im Fokus: neue Formen der Begehung des Verschwindenlassens, staatliche Pflichten bei der Untersuchung und Verhinderung des Verschwindenlassens und die Strafverfolgung des Verbrechens auf internationaler und nationaler Ebene. Ich habe ein […]
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64 sind nicht genug

01. September 2021

Erst 64 Staaten haben die Internationale Konvention zum Schutz aller Personen vor dem gewaltsamen Verschwindenlassen ratifiziert. Warum es umbedingt mehr werden müssen, habe ich in diesem Kommentar zum Internationalen Tag der Verschwundenen ausgeführt. Es gibt es keinen ernsthaften Grund für Staaten, die Konvention nicht zu ratifizieren – es sei denn, sie wollen Verschwundene nicht suchen, […]
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Historische Entscheidung in Mexiko

20. August 2021

Der Oberste Gerichtshof von Mexiko hat im Juni 2021 entschieden, dass die Dringlichkeitskeitsaktionen des UN Ausschusses gegen das Verschwindenlassen (CED) verbindlich gelten. Dieses Urteil bedeutet, dass alle betreffenden staatlichen Institutionen den Aufforderungen des CED nachkommen und sorgfältig nach verschwundenen Personen suchen und Verantwortliche ermitteln müssen. Dies ist vor allem für die vielen Tausend Angehörigen verschwundener […]
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Sommerwanderung im Ammergebirge

05. August 2021

Riesige alte Bäume, große Artenvielfalt, wilde Flusslandschaften und Schluchten gibt es im bayerischen Ammergebirge. Dieses größte Bergmischwaldgebiet in Deutschland auf Kalkboden ist noch wenig besiedelt und von Straßen weitgehend unzerschnitten. Es soll deshalb Nationalpark werden. Dafür setzt sich der Förderverein Nationalpark Ammergebirge seit langem ein und ich unterstütze dieses Anliegen sehr. Mit dessen Vorsitzenden Hubert […]
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Grüner Menschenrechtsempfang

29. Juli 2021

Unter dem Motto „Menschenrechte brauchen Menschen, die sich für sie einsetzen“ luden Margarete Bause, grüne Bundestagsabgeordnete aus München, und ich am 28. Juli Engagierte und Interessierte zu einem digitalen Menschenrechtsempfang ein. Mit rund 35 Teilnehmer*innen diskutierten wir über die Situation in Belarus, über die zivile Seenotrettung auf dem Mittelmeer und die Abschottungspolitik der EU, gerechte […]
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Wie hält es Deutschland mit den Menschenrechten…

19. Juni 2021

… zuhause und in der Welt? Um dieser Frage ging es im Dossier Politik des Bayerischen Rundfunks am 16. Juni 2021. Ich war als Studiogast eingeladen und wurde gefragt, ob die Bundesregierung gegenüber China deutlicher positionieren müsste, wie wirkungsvoll Sanktionen gegen die Militärregierung Myanmars sein können und wie die Menschenrechtsbilanz Deutschlands aus der Sicht Geflüchteter […]
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Neue Mitglieder für CED gewählt

16. Juni 2021

Der Ausschuss gegen das Verschwindenlassen wird seine nächste Sitzung im September in neuer Zusammensetzung durchführen. Da für fünf Mitglieder ihr Mandat endet, mussten Nachfolger*innen gewählt werden. Mohammed Ayat aus Marokko, Milica Kolakovic-Bojovic aus Serbien und Horacio Ravenna aus Argentinien wurden für eine zweite Amtszeit gewählt. Aus Ecuador wird Juan Alban-Alencastro künftig mitarbeiten und aus Albanien […]
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