19. April 2021
Gewaltsames Verschwindenlassen in der Schweiz? Warum hat sich der Ausschuss gegen Verschwindenlassen (CED) in seiner aktuellen Sitzung mit diesem Land befasst? Diese schwere Menschenrechtsverletzung wird meist mit Staaten wie Mexiko oder Irak assoziiert. Doch eine wesentliche Absicht der Internationale Konvention gegen das Verschwindenlassen ist es zu verhindern, dass Menschen gewaltsam verschwinden und wenn doch, dass […]
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07. April 2021
Unzählige Menschen fliehen vor Gewalt, Armut, Perspektivlosigkeit aus Ländern wie Honduras, Guatemala oder El Salvador Richtung USA. Nach Schätzungen verschwinden täglich 30 von ihnen in Mexiko. Markus Plate beschreibt in seinem Beitrag, welche Rolle dabei organisierte Verbrecherbanden, staatliche Stellen und die weit verbreitete Straflosigkeit spielen. Und er schildert den mühsamen Kampf von Organisationen, die Angehörige […]
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11. März 2021
Wie können mehr Staaten dazu bewegt werden, der Internationaler Konvention gegen das Verschwindenlassen beizutreten? Was hat Norwegen überzeugt, nach vielen Jahren des Zögerns schließlich 2020 beizutreten? Welche Bedeutung hat es, dass Mexiko endlich die Kompetenz des Ausschusses gegen das Verschwindenlassen zur Prüfung von Individualbeschwerden anerkannt hat? Welche Strategien haben Nichtregierungsorganisationen im Kampf gegen das Verschwindenlassen […]
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16. Februar 2021
In Mexiko werden immer noch viel zu viele Menschen gewaltsam verschwunden gelassen. Die Suche nach ihnen und Ermittlung der Verantwortlichen scheitern oft am Unvermögen der Behörden, komplizierten Zuständigkeiten und mangelnden Ressourcen, zum Beispiel für forensische Untersuchungen. Das UN Büro in Mexiko und das Rechtsstaatsprojekt der GIZ haben nun eine audiovisuelle Kampagne gestartet und mit Videos […]
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06. Februar 2021
Im Menschenrechts-Podcast der FAU haben Rainer Huhle und ich über das gewaltsame Verschwindenlassen gesprochen und wie notwendig die Arbeit gegen diese schwere Menschenrechtsverletzung ist. Dabei ging es auch um die politische Verantwortung Deutschlands, um die Aussicht auf weitere Beitritte zur Konvention und die Mühen der Arbeit im UN Ausschuss gegen das gewaltsame Verschwindenlassen. Der Podcast […]
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15. Januar 2021
Der Irak hat die höchste Anzahl an gewaltsam verschwundenen Personen weltweit, die Schätzungen liegen zwischen 250.000 und einer Million Verschwundenen. Seit Jahrzehnten werden Menschen dort Opfer dieses Verbrechens. Unter erschwerten Bedingungen befasste sich der UN Ausschuss gegen das Verschwindenlassen in den vergangenen Monaten mit den vielen unaufgeklärten Fällen von gewaltsam Verschwundenen im Irak und sprach […]
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22. Dezember 2020
Anlässlich des 10. Jahrestags des Inkrafttretens der Internationalen Konvention gegen das Gewaltsame Verschwindenlassen habe ich mit FIAN darüber gesprochen, ob dieser Geburtstag ein Grund zum Feiern ist.
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15. Oktober 2020
Die immer gefährlicheren Wege, auf denen Migrant*innen und Flüchtlingen unterwegs sind, und die immer rigider werdende Migrationspolitik der Staaten erhöhen deutlich das Risiko für Migrant*innen und Flüchtlinge, Opfer von gewaltsamem Verschwindenlassen zu werden. Auf meine Initiative hin hat das Deutsche Institut für Menschenrechte nun eine Studie veröffentlicht, welche konkreten Verpflichtungen zum Schutz von Migrantinnen vor […]
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12. Oktober 2020
Am 5. und 7. Oktober konnte der Ausschuss gegen das Verschwindenlassen den Dialog mit Vertreter*innen der irakischen Regierung nachholen. Es war das erste Mal überhaupt, dass ein UN Vertragsausschuss solch einen Austausch ONLINE durchführt, verbunden mit großem technischen Aufwand. Die irakische Delegation unter Leitung des Justizministers war aus Bagdad zugeschaltet, wir Ausschussmitglieder aus unseren Heimatorten […]
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18. September 2020
Vertreter*innen der irakischen Regierung sollten diese Woche mit dem UN Ausschuss gegen das Verschwindenlassen ausführlich über die vielen unaufgeklärten Fälle von gewaltsam Verschwundenen im Land diskutieren. Doch Covid-19 hat uns einen Strich durch die Rechnung gemacht. Acht Mitglieder der irakischen Delation sind erkrankt, die übrigen in Quarantäne, und so muss dieser Dialog leider verschoben werden. […]
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