EBD im Gespräch mit der EU-Ministerin Serbiens

EBD im Gespräch mit der EU-Ministerin Serbiens

Es gab eine Menge zu diskutieren mit der Ministerin für europäische Integration der Republik Serbien Prof. Tanja Miščević, die am 4. Juni bei der EBD zu Gast war. In Bezug auf die EU-Beitrittsverhandlungen ging es u.a. um die wirtschaftliche Integration mit so konkreten Dingen wie dem Ausbau der Eisenbahnverbindungen oder die die Einführung des SEPA-Systems. Schwierige Gesprächsthemen waren die Situation der Rechtsstaatlichkeit, der Meinungsfreiheit, der freien und fairen Durchführung von Wahlen oder die Behandlung von Minderheiten in Serbien. Auch der weiter schwelende Konflikt mit dem Kosovo wurde kritisch diskutiert. Die EU ihrerseits hat leider die Beitrittsgespräche mit den Ländern des westlichen Balkans (zu) lange vernachlässigt und damit wachsende Enttäuschungen über unklare Perspektiven hervorgerufen.

Für mich war das Treffen nicht nur aus der europapolitischen Perspektive interessant. Im September werden wir uns auch im UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassens mit Serbien befassen, wofür ich als Berichterstatterin besonders verantwortlich bin. Auch hier wird es sicher einige kritische Aspekte zu besprechen geben. Wichtig ist aber in diesen beiden Kontexten, dass man im Gespräch ist und bleibt und gemeinsam an Verbesserungen arbeitet.