In Warschau habe ich diese Woche die Europäische Grenzschutzagentur FRONTEX besucht und ein ausführliches Gespräch mit deren Exekutivdirektor Hans Leijtens geführt. Dabei ging es um die Rolle und Verantwortung von FRONTEX, die wegen möglicher Verwicklung in rechtswidrige Abschiebungen oder tödliche Bootsunglücke an den europäischen Grenzen wiederholt in die öffentliche Kritik geraten ist. Dies ist auch […]
Wenn die Zeiten unsicher sind, müssen wir umso mehr auf die Institutionen vertrauen können, die unsere Menschenrechte sichern. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg ist solch eine Institution. Er soll die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention sicherstellen, die vor 75 Jahren vom Europarat beschlossen wurde. Anlässlich dieses Jubiläums hatte die Bundesjustizministerin am 21. November […]
49 Minuten Menschenrechte auf’s Ohr! Im Podcast „Menschenrechte nachgefragt“ hat mich Oliver Ernst gefragt, warum und wie ich mich gegen das gewaltsame Verschwindenlassen und für die Abschaffung der Todesstrafe engagiere. Wir haben auch über die Verantwortung der EU und des Europarats für die Durchsetzung der Menschenrechte geredet und über die Bedeutung des Europäischen Gerichtshof für […]
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